Allgemeine Verkaufsbedingungen der BZM-Thiel electronics GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Erbringung oder Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen zwischen der BZM-Thiel electronics GmbH und ihren Vertragspartnern.

1.2 Die Leistungen und Angebote der BZM-Thiel electronics GmbH erfolgen aufgrund dieser AGB. Entgegenstehende Einkaufs- oder sonstige Bedingungen des Vertragspartners erkennt BZM-Thiel electronics GmbH nicht an. Gegenbestätigungen der Vertragspartner unter Hinweis auf ihre Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

1.3 Die jeweiligen Leistungen werden in eigenständigen auf der Grundlage dieser AGB zu schließenden Verträgen festgelegt. Die Verträge bedürfen der Schriftform oder können per Telefax oder eMail geschlossen werden.

1.4 BZM-Thiel electronics GmbH betreibt die Domain "bzm-shop.de", um mit den Rest- und Überbestände an elektronischen Bauelementen  zu handeln und diese zum Kauf anzubieten.

BZM-Thiel electronics GmbH behält sich vor, die Web-Seite den aktuellen Anforderungen anzupassen und weiterzuentwickeln, um eine hohe Akzeptanz des Handelsplatzes zu erreichen. 

1.5 Für die Käufer von elektronischen Bauteilen ist die Benutzung kostenlos. Käufer im Sinne dieser AGB sind Unternehmen, die Leistungen oder Waren bestellen. 

2. Angebot, Vertragsschluss und Versand

2.1 Angebote der BZM-Thiel electronics GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von BZM-Thiel electronics GmbH schriftlich bestätigt sind.

2.2 Technische Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne dass der Käufer hieraus Rechte gegen BZM-Thiel electronics GmbH herleiten kann. 

2.3 Die von BZM-Thiel electronics GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Sie beginnen mit dem Tag der Auftragsbestätigung durch BZM-Thiel electronics GmbH. Teillieferungen sind zulässig, sofern diese schriftlich verabredet wurde. 

2.4 Vereinbarungen über Änderungen der Anforderungen bedürfen der Schriftform. Erklärt der Vertragspartner einen Änderungswunsch mündlich, wird BZM-Thiel electronics GmbH diesen schriftlich bestätigen. Diese Bestätigung ist dann verbindlich, wenn der Vertragspartner nicht unverzüglich widerspricht.

2.5 Nachträgliche Wünsche des Vertragspartners nach Änderungen oder Ergänzungen verlängern die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die BZM-Thiel electronics GmbH nicht beeinflussen können, sind von BZM-Thiel electronics GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.


2.6 Kann BZM-Thiel electronics GmbH verbindlich zugesagte Fristen und Termine nicht einhalten oder gerät BZM-Thiel electronics GmbH selbstverschuldet in Verzug, so kann der Vertragspartner vom Auftrag zurücktreten. 
Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Vertragspartners bestehen nicht. 

2.7 Bei Versand geht die Gefahr auf den Vertragspartner über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person durch BZM-Thiel electronics GmbH übergeben worden ist. 

2.8 Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Vertragspartners. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Der Nichterhalt einer Sendung ist der BZM-Thiel electronics GmbH spätestens 10 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich anzuzeigen.

2.9 Die Versand- und Verpackungskosten werden nach Aufwand berechnet und dem Vertragspartner zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Verpackung erfolgt nach Ermessen der BZM-Thiel electronics GmbH unter Berücksichtigung fach- und handelsüblicher Gesichtspunkte. In der Regel erfolgt der Versand über UPS.

2.10 Rücksendungen laufen auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners, sofern die Rücksendung nicht auf einer berechtigten Reklamation wegen Falschlieferung, technischer Mängel oder unverlangt zugesandter Waren beruht.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Bei Neukunden wird Vorauskasse inklusive Versandkosten oder ein Nachnahmeversand mit dem Käufer vereinbart. Bei der Lieferung von Waren ins Ausland wird in jedem Falle Vorauskasse mit dem Käufer vereinbart.

3.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung und Versandkosten ab Geschäftssitz der BZM-Thiel electronics GmbH zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der BZM-Thiel electronics GmbH genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet.

3.3 Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten. BZM-Thiel electronics GmbH ist berechtigt, auch entgegen anderer Bestimmungen des Vertragspartners dessen Zahlung zunächst auf dessen älteste Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist BZM-Thiel electronics GmbH berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

4. Zahlungsverzug

4.1 Kommt der Vertragspartner mit der Zahlung in Verzug, kann BZM-Thiel electronics GmbH unbeschadet aller sonstigen Rechte die Bauteile zurückbehalten und anderweitig darüber verfügen.

4.2 Gerät der Vertragspartner mit einer Zahlung in Verzug oder liegen konkrete Anhaltspunkte für eine bevorstehende Zahlungsunfähigkeit des Vertragspartners vor, so ist BZM-Thiel electronics GmbH berechtigt, die sofortige Vorauszahlung aller Forderungen  zu verlangen . 
 

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Vertragsgegenständliche Leistungen verbleiben bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner im Eigentum der BZM-Thiel electronics GmbH.

5.2 Der Vertragspartner ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten, zu verändern oder in sonstiger Weise an Erfordernisse des Vertragpartners anzupassen, solange der Vertragspartner nicht im Verzug ist. 

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Sind Gewährleistungsansprüche gegeben, so beschränken sich diese auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung wegen des gleichen oder eines damit in direktem Zusammenhang stehenden Mangels zweimal fehl, so ist der Vertragspartner berechtigt, die Rückgängigmachung des Erwerbsvertrages oder eine Herabsetzung des Erwerbspreises zu verlangen. 

6.2 Kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflichten des Vertragspartners bleiben unberührt.

7. Schutzverletzungen

7.1 Die Vertragspartner haften für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, die sie im Rahmen der Geschäftstätigkeit auf dem Handelsplatz "ctbzmberlin-alfahosting.org" verursachen. BZM-Thiel electronics GmbH wird von allen Ansprüchen Dritter freigestellt, die Dritte aufgrund von tatsächlichen oder angeblichen Schutzrechtsverletzungen geltend machen.

7.2 Das Entstehen dieser Haftung setzt voraus, dass BZM-Thiel electronics GmbH gegenüber dem Dritten weder schriftlich noch mündlich Erklärungen über die Schutzrechtsverletzung abgibt, insbesondere keine Rechte oder Sachverhalte anerkennt und keine Haftung übernimmt.

8. Verschwiegenheit, Datenschutz

8.1 Soweit BZM-Thiel electronics GmbH im Rahmen der "bzm-shop.de" personenbezogene Daten zu verarbeiten hat, wird BZM-Thiel electronics GmbH geltendes Datenschutzrecht beachten und notwendige Sicherungsmaßnahmen treffen.

8.2 BZM-Thiel electronics GmbH verpflichtet sich ausdrücklich, die Informationen aus den Kaufverträgen geheim zu halten und keinem Dritten zugänglich zu machen. Die Mitarbeiter werden entsprechend verpflichtet.

8.3 Im übrigen gelten die Bestimmungen des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

9. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

9.1 Es gilt das Recht sämtlicher getroffener Vertragsvereinbarungen, ergänzend das Recht des BGB. Bestimmungen des internationalen einheitlichen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind, soweit zulässig, abbedungen. Für die Rechtsbeziehung mit der BZM-Thiel electronics GmbH gilt ansonsten das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Erfüllungsort für sämtliche vertragliche Leistungen ist der Geschäftssitz der BZM-Thiel electronics GmbH. Gegenüber kaufmännischen Vertragspartnern (im Sinne des HGB) gilt der Gerichtsstand Berlin als vereinbart.

10. Sonstiges

10.1 Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.


Stand: 01.10.2015